Berlin (BoerseGo.de) - Das Konjunkturpaket II der Bundesregierung wird die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland verbessern. Spürbare Effekte dürften sich allerdings in Grenzen halten. Dieses Fazit zieht das DIW Berlin anlässlich der heutigen Anhörung zum Konjunkturpaket im Deutschen Bundestag. "Wir haben es mit einer importierten Rezession und einer Strukturkrise der Auto- und Finanzbranche zu tun," sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann. Eine wesentliche Abmilderung der Rezession sei deshalb vom Konjunkturpaket nicht zu erwarten.

Das DIW Berlin begrüßte die geplanten Investitionen und die Förderung von Kurzarbeit und Weiterbildung. Kritik übte der DIW-Chef an den geplanten Steuersenkungen. "Das kostet viel, treibt die Verschuldung hoch und bringt wenig," so Zimmermann.
 
Ein Blick auf die Zahlen erklärt, warum: Aus den Maßnahmen zur Stärkung des Konsums ergeben sich laut DIW 2009 Entlastungen für die Bürger in Höhe von knapp 10 Milliarden Euro. Klammert man die Minderung der Arbeitgeberbeiträge für die gesetzliche Krankenversicherung aus, seien es 8,1 Milliarden Euro. Dieser Betrag entspreche etwas mehr als 0,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und 0,4 Prozent des gesamten Konsums. "Angesichts dieses Volumens werden die Maßnahmen konjunkturell kaum spürbar sein", so das Fazit Zimmermanns. Hinzu komme, dass ein Teil dieses Geldes gespart wird.  

Die Ausweitung der öffentlichen Investitionen ist nach Einschätzung des DIW Berlin überfällig: Das derzeitige Niveau liegt weit unter dem früherer Jahrzehnte, und der Investitionsbedarf ist erheblich. Das Konjunkturprogramm sollte daher Anlass sein, das Niveau dauerhaft und auf längere Frist anzuheben.